Allgemeine Nutzungsbedingungen für die Nutzung der Website MyMusic

Stand Mai 2008

Präambel

Die MY MUSIC AG, Niederwall 9, 33602 Bielefeld, Deutschland (nachfolgend „MyMusic“ genannt) betreibt ein interaktives Online-Angebot für an Musik interessierte Personen (nachfolgend „MyMusic Netzwerk“). Es handelt sich dabei um ein Netzwerk, das es dem Nutzer erlaubt, mit anderen Nutzern in Kontakt zu treten und zu kommunizieren. Insbesondere Künstler und Musiker aller musikalischen Genres sollen ebenso wie Labels, Agenturen und Managementunternehmen, Clubs und Diskotheken sowie jede Art von mit Musik beschäftigten Unternehmen oder Lokalitäten die Möglichkeit erhalten, sich anderen Nutzern (nachfolgend die „Community“ genannt) vorzustellen und zu diesem Zweck Fotos, eigene Songs und Videos sowie weitere Informationen zu seiner Person anzubieten. Innerhalb der Community können die Nutzer eigene Gruppen bilden, die besondere Interessenschwerpunkte haben.

1. Allgemeines

1.1 Voraussetzung für die Nutzung des MyMusic Netzwerks sowie damit zusammenhängende Leistungen (nachfolgend „Anwendungen“ genannt) ist die Anmeldung des Nutzers. Diese Anmeldung setzt das Anerkenntnis der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch den Nutzer voraus.

1.2 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über die Nutzung der Anwendungen zwischen dem Nutzer und MyMusic. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln darüber hinaus auch das Verhalten der Nutzer untereinander, indem sie den Nutzer zu bestimmtem Verhalten verpflichten. Für manche Anwendungen können darüber hinaus zusätzliche Bedingungen gelten, deren Annahme durch den Nutzer Voraussetzung für die Freischaltung der erweiterten Anwendungen ist. MyMusic wird den Nutzer rechtzeitig auf die Notwendigkeit der Annahme zusätzlicher Bedingungen hinweisen.

1.3 Allgemeine Geschäftsbedingungen, die diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen entgegenstehen, von diesen abweichen oder sie ergänzen, erkennt MyMusic nicht an, es sei denn, MyMusic hätte dies im Einzelfall ausdrücklich schriftlich getan.

1.4 Alle Informationen, Benachrichtigen und Meldungen sind an die folgende Kontaktanschrift, bzw. Emailadresse zu richten: info@mymusic.ag

2. Vertragsschluss

2.1 Grundsätzlich kommt der Vertrag mit der Anmeldung entsprechend der nachfolgenden Regelungen zustande. Erst nach abgeschlossener Anmeldung und Bestätigung durch MyMusic (nachfolgend „Freischaltung“ genannt) ist der Nutzer berechtigt, die Anwendungen zu nutzen.

2.2 Nutzer kann jede Person sein, die volljährig ist, oder die durch einen gesetzlichen Vertreter vertreten ist (weshalb sich auch Unternehmen anmelden können). Gesetzliche Vertretung natürlicher Personen bedeutet, dass z.B. bei Minderjährigen in aller Regel die Eltern die Zustimmung zur Nutzung geben müssen. Allerdings kann ein Minderjähriger sich auch dann anmelden, wenn er die notwendige Einsichtsfähigkeit in sein Handeln hat. Dies wiederum bedeutet, dass er verstehen können muss, dass er im Rahmen der Nutzung der Anwendungen auch für das einstehen muss, was er tut. Dies gilt insbesondere auch für den Fall, dass wegen seines Verhaltens Dritte Ansprüche gegenüber MyMusic geltend machen. Das bedeutet aber auch, dass er verstehen können muss, dass seine persönlichen Daten von der Community eingesehen werden können.

2.3 Der Nutzer ist berechtigt, sich einen von seinem natürlichen Namen abweichenden Nutzernamen (nachfolgend „Nickname“ genannt) zu wählen. Der Nutzer ist auch bei Wahl eines Nickname bei der Anmeldung verpflichtet, die zur Durchführung des Vertrages benötigten Daten zu seiner Person wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben. Der Nutzer ist verpflichtet, Änderungen der Daten MyMusic unverzüglich mitzuteilen. Der Nutzer ist verpflichtet, während der Dauer des Nutzungsvertrages Angaben zu seiner Person gegenüber MyMusic wahr und vollständig abzugeben und bei Änderungen zu aktualisieren.

2.4 MyMusic ist berechtigt, den Anmeldevorgang abzubrechen und einen Nutzer nicht zur Nutzung zuzulassen, wenn Zweifel an der Richtigkeit der Daten bestehen, die der Nutzer angibt oder wenn der Nutzer sich bereits unter einem anderen Nickname zur Nutzung angemeldet hat, oder wenn MyMusic einen früher bestehenden Nutzungsvertrag mit dem Nutzer gekündigt hat. MyMusic ist nicht verpflichtet, den Abbruch des Anmeldevorgangs zu begründen. MyMusic wird keinen Nutzer willkürlich von der Nutzung der Anwendungen ausschließen.

2.5 MyMusic wird dem Nutzer den Abschluss des Anmeldevorgangs per E-Mail bestätigen. Der Nutzer muss den Anmeldevorgang über einen Aktivierungslink, der in der E-Mail enthalten ist, beenden. Erst danach ist der Nutzer berechtigt und in der Lage, die Anwendungen zu nutzen.

2.6 Nach erfolgreich abgeschlossener Anmeldung ist der Nutzer berechtigt, die Anwendungen im Rahmen der Verfügbarkeit und der technischen Möglichkeiten zu nutzen. Ein uneingeschränkter Anspruch auf Nutzung der Anwendungen des Music Netzwerks besteht nicht.

2.7 MyMusic ist berechtigt, einen Nutzer von den Anwendungen auszuschließen und den Zugang zu sperren, wenn der Nutzer bei der Anmeldung falsche oder unvollständige Angaben gemacht hat oder Änderungen seiner Daten nicht unverzüglich mitteilt.

2.8 Der Nutzer ist verpflichtet, sich vor jeder Nutzung des MyMusic Netzwerks einzuloggen. Der Nutzer ist verpflichtet, das von ihm zu verwendende Passwort geheim zu halten und keinem Dritten bekannt zu machen. Insbesondere ist der Nutzer nicht berechtigt, Dritten die Nutzung der Anwendungen zu ermöglichen. MyMusic ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, für die Auswahl und Aktualisierung der Passwörter Regelungen aufzustellen. Verstöße gegen diese Regelungen berechtigen MyMusic zur Kündigung des Nutzungsvertrages. Für über seinen Account begangene Rechtsverletzungen ist der Nutzer verantwortlich, es sei denn, er hat die Rechtsverletzung nicht zu vertreten. Der Nutzer ist verpflichtet, MyMusic unverzüglich darauf hinzuweisen, wenn Anlass zu der Vermutung besteht, dass ein Dritter seinen Account nutzt. In diesem Fall ist der Nutzer verpflichtet, sofort ein neues Passwort zu wählen.

2.9 Trotz der vorstehenden Überprüfungen ist MyMusic nicht in der Lage sicher zu stellen, dass ein anderer Nutzer tatsächlich existiert. Deshalb muss der Nutzer selbst sich im Zweifel von der Identität eines anderen Nutzers überzeugen.

3. Beendigung

3.1 MyMusic ist berechtigt, das MyMusic Netzwerk und die angebotenen Anwendungen jederzeit einzustellen.

3.2 MyMusic ist berechtigt, den Nutzer ohne Angabe von Gründen von der Nutzung auszuschließen.

3.3 Der Nutzer ist jederzeit berechtigt, ohne Angabe von Gründen den geschlossenen Nutzungsvertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen (nachfolgend „Abmeldung“ genannt). Hierzu kann der Nutzer die Schaltfläche „Abmeldung“ nutzen oder eine E-Mail schreiben. Nach Abmeldung des Nutzers wird MyMusic die vom Nutzer gespeicherten Daten, Beiträge und Inhalte löschen. Kontaktaufnahmen mit anderen Nutzern sind dann über das MyMusic Netzwerk nicht mehr möglich. Insbesondere kann der Nutzer über das MyMusic Netzwerk nicht mehr erreicht werden. Wahlweise ist MyMusic berechtigt, den Account ganz oder teilweise in anonymisierter Form so bestehen zu lassen, dass kein Bezug mehr zum Nutzer hergestellt werden kann.

3.4 Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen fristlosen Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.

4. Preis und Zahlung

4.1 Die Anmeldung zu MyMusic ist für den Nutzer kostenlos. Soweit besondere Anwendungen i.S. von Ziffer 1.2 kostenpflichtig sind oder werden, wird MyMusic den Nutzer rechtzeitig entsprechend der gesetzlichen Bestimmungen darauf hinweisen.

4.2 Das MyMusic Netzwerk ermöglicht es dem Nutzer, Verträge auch mit anderen Nutzern zu schließen. Für von den vorstehenden Regelungen abweichende Inhalte der zwischen Nutzern zustande kommende Verträge ist MyMusic nicht verantwortlich.

5. Leistungen von MyMusic

5.1 Das MyMusic Netzwerk dient als Plattform für die Kontaktaufnahme von Nutzern. An der Kommunikation der Nutzer untereinander beteiligt sich MyMusic nicht, soweit nicht Rechtsverstöße ein Eingreifen von MyMusic erforderlich machen.

5.2 Das MyMusic Netzwerk dient nicht primär dem Abschluss von Verträgen zwischen Nutzern, es sei denn, einzelne Anwendungen weichen von diesem Grundsatz ab.

5.3 Das MyMusic Netzwerk bietet den Nutzern verschiedene Möglichkeiten zur Nutzung der Website und damit zusammen hängender Leistungen („Anwendungen“):

• „MyMusic - Profil“ – die Anwendung „Profil“ ermöglicht es dem Nutzer Daten, Dateien, Texte, Bilder, Grafiken, Lieder/Songs, Videos und sonstige Inhalte (nachfolgend „Inhalte“ genannt) auf dem ihm von MyMusic zur Verfügung gestellten Speicherraum (nachfolgend „Account“ genannt) zu laden, so dass sie für andere Nutzer abrufbar sind;
• „MyMusic – Kommunikation/Postfach“ – die Anwendung „Kommunikation/Postfach“ ermöglicht es dem Nutzer, mit anderen Nutzern über das MyMusic Netzwerk Nachrichten auszutauschen, diesen Gästebucheinträge und Kommentare zu hinterlassen oder sie per „Holla“-Funktion zu kontaktieren;
• „MyMusic - Gruppen“ – die Anwendung „Gruppen“ ermöglicht das Gründen, Verwalten und Nutzen von Gruppen, innerhalb derer sich Mitglieder im Rahmen des Gruppenzwecks austauschen können;
• „MyMusic – Sonstige“

5.4 Soweit MyMusic das Leistungsangebot erweitert, ist der Nutzer im Rahmen der Verfügbarkeit und der technischen Möglichkeiten berechtigt, auch die weiteren neu hinzutretenden Anwendungen zu nutzen.

5.5 Der Nutzer hat keinen Anspruch darauf, stets jede Anwendung unbeschränkt nutzen zu können. Dem Nutzer ist bekannt, dass es aufgrund von Wartungsarbeiten, technischer Schwierigkeiten oder wegen besonderer Beanspruchung einzelner Anwendungen zeitweise zu Ausfällen der Verfügbarkeit kommen kann. Soweit technisch möglich und zumutbar, wird MyMusic den Nutzer vorab auf beschränkte Zugriffsmöglichkeiten von Anwendungen hinweisen.

6. Nutzungsverbote

6.1 Der Nutzer ist nicht berechtigt, für ihn als Nutzer zugängliche Daten anderer Nutzer kommerziell zu verwenden, soweit er nicht mit den anderen Nutzern entsprechende Vereinbarungen getroffen hat.

6.2 Innerhalb des MyMusic Netzwerks ist die Versendung unverlangter E-Mails an eine Vielzahl von Nutzern ohne deren Einwilligung (Spam) verboten. MyMusic ist berechtigt, im Fall des Verstoßes gegen dieses Verbot den Nutzungsvertrag fristlos zu kündigen. Die Geltendmachung eines ggf. eingetretenen Schadens, behält sich MyMusic ausdrücklich vor.

6.3 Der Nutzer ist nicht berechtigt, Inhalte anderer Nutzer, die offensichtlich Rechte Dritter verletzen, zu kopieren. Der Nutzer ist verpflichtet, MyMusic über solche ihm bekannt werdenden Tatsachen zu informieren.

6.4 Innerhalb des MyMusic Netzwerkes ist der Einsatz von Suchmaschinen, Suchrobotern oder sonstigen Computerprogrammen zum planmäßigen Ausspähen oder Sammeln der im Netzwerk verfügbaren Daten verboten.

6.5 Insbesondere, jedoch ohne Beschränkung hierauf sind folgende Handlungen über den Account des Nutzers, aber auch dann verboten, wenn der Nutzer diese von außen auf das MyMusic Netzwerk durchführt:

• Nutzung des MyMusic Netzwerks unter Umgehung von Schutzmechanismen,
• Nutzung des MyMusic Netzwerks unter Ausnutzen von Sicherheitslücken,
• Versuche, die Schutzmechanismen des MyMusic Netzwerks zu umgehen oder Sicherheitslücken auszunutzen,
• Hacking-Maßnahmen jeder Art, auch soweit sie Accounts anderer Nutzer betreffen
• Anwendung der Brute-Force-Suche, also das erschöpfende Ausprobieren aller möglichen Lösungen zur Umgehung von Sicherheitsmechanismen.

MyMusic ist berechtigt, den Nutzungsvertrag fristlos schon dann zu kündigen, wenn Anlass zu der Vermutung besteht, dass über den Account des Nutzers entsprechende Maßnahmen durchgeführt oder vorbereitet werden.

7. Rechte an Inhalten

7.1 MyMusic ist nicht in der Lage und nicht verpflichtet, von Nutzern eingestellte Inhalte auf Rechtsverstöße zu überprüfen, soweit MyMusic nicht Kenntnis von solchen Inhalten hat oder sich dieser Kenntnis grob fahrlässig verschließt. Macht ein Dritter MyMusic auf einen möglichen Rechtsverstoß des Nutzers aufmerksam, ist MyMusic unbeschadet der Rechte in Ziffer 9 berechtigt, eingestellte Inhalte unverzüglich zu löschen und ggf. den Zugang zum Account und zum monierten Inhalt zu sperren, ohne selbst die Berechtigung einer Monierung überprüfen zu müssen. Dem Nutzer ist bekannt, dass MyMusic hierzu gesetzlich verpflichtet ist. Aus einer solchen Sperrung oder Löschung ist der Nutzer nicht berechtigt, Ansprüche gegenüber MyMusic geltend zu machen.

7.2 Das Einstellen rechtswidriger Inhalte oder von Inhalten, die Rechte Dritter verletzen, ist untersagt. Die Nutzer sind für die Inhalte selbst verantwortlich. Der Nutzer ist verpflichtet, vor der Nutzung von Dateien und vor deren Speicherung auf seinem Account sicher zu stellen, dass durch die Nutzung und die öffentliche Zugänglichmachung keine Rechte Dritter verletzt werden. Insbesondere, jedoch ohne Beschränkung darauf ist der Nutzer verpflichtet, sicherzustellen, dass an Dateien, Fotos, Bildern, Grafiken, Songs, Videos, Texten und sonstigen Inhalten keine Urheberrechte, Geschmacksmusterrechte, Patentrechte, Gebrauchsmuster oder sonstigen gewerblichen Schutzrechte bestehen, die einer Nutzung entgegenstehen, dass keine Marken, Namen oder sonstigen Zeichenrechte Dritter bestehen, die einer Nutzung entgegenstehen und dass keine Persönlichkeitsrechte Dritter z.B. durch Veröffentlichung von Fotografien, auf denen diese Personen abgebildet sind, verletzt werden. Des weiteren ist das Einstellen von Dateien, gleich welcher Art verboten, die beleidigenden, rassistischen, diskriminierenden, verleumderischen oder in sonstiger Weise rechtswidrigen Inhalt haben oder deren Inhalt gegen die guten Sitten verstoßen. Insoweit ist der Nutzer dafür verantwortlich, die ggf. notwendigen Zustimmungen Dritter einzuholen und auf Verlangen von MyMusic nachzuweisen.

7.3 Der Nutzer garantiert, dass die von ihm eingestellten Inhalte frei von Rechen Dritter sind. Macht ein Dritter MyMusic gegenüber Ansprüche aus Patenten, Urheberrecht oder sonstigen gewerblichen Schutzrechten geltend, übernimmt der Nutzer auf seine Kosten die Vertretung von MyMusic in jedem gegen MyMusic geführten Rechtsstreit und stellt MyMusic auf erstes Anfordern von allen Ansprüchen Dritter frei. Dies gilt nur dann, wenn MyMusic den Nutzer über entsprechende Anspruchsschreiben Dritter und Einzelheiten der Inanspruchnahme sowie einzelner rechtlicher Schritte informiert und dem Nutzer die Entscheidungen über die Rechtsverteidigung sowie eines Vergleichsabschlusses überlässt, und bei Unterrichtung Ansprüche wegen Rechtsmängeln oder aus anderen Gründen nicht schon verjährt sind.

7.4 MyMusic ist berechtigt, vom Nutzer auf seinem Account gespeicherte Dateien zu löschen, wenn und soweit Anlass zu der Vermutung besteht, dass entgegen der vorstehenden Verpflichtungen des Nutzers Rechte Dritter verletzt werden. Die Regelungen in Ziffer 9 bleiben davon unberührt.

7.5 Der Nutzer räumt MyMusic an seinen von ihm auf den Account geladenen Inhalten ein unbeschränktes, nicht widerrufliches und übertragbares Nutzungsrecht ein. Diese Rechteeinräumung umfasst insbesondere das Recht, Daten auf Dauer auch zu Werbezwecken zu veröffentlichen, zu vervielfältigen, zu verbreiten, auszustellen und öffentlich wiederzugeben (einschließlich des Vertrags-, Aufführungs- und Vorführungsrechts, des Rechts der öffentlichen Zugänglichmachung, des Senderechts, des Rechts der Widergabe durch Bild- und Tonträger und des Rechts der Wiedergabe von Funksendungen und von öffentlicher Zugänglichmachung). Übertragbarkeit dieser Nutzungsrechte bedeutet, dass MyMusic Dritten, insbesondere anderen Nutzern, Kooperationspartnern und Werbepartnern, an diesen Rechten Unterlizenzen auch zum Zwecke der Werbung durch Dritte einräumen darf. Diese Rechteeinräumung umfasst auch den Zeitraum nach Beendigung des Nutzungsvertrages, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird.

7.6 Der Nutzer verzichtet auf sein Recht zur Urheberbenennung an seinen Inhalten auch für den Zeitraum nach Beendigung des Nutzungsvertrages, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird.

7.7 Jeder User hat innerhalb des MyMusic Netzwerkes die Möglichkeit die Profile anderer User in eigenen Listen zu verwalten und/oder diese als "Freunde" zu bestätigen. Jeder User hat diesbezüglich eine, Freundesliste, die je nach eigener Einstellung ggf. auch von anderen Teilnehmern des MyMusic Netzwerkes einsehbar sein kann, in die er andere User aufnehmen kann. Das System generiert jedem User einen ersten Freund, genannt "KW", der gleichzeitig als eine Art Administrator dient. Zum einen kann man am Beispiel des Profils von KW ersehen, wie man sein eigenes MyMusic Profil vollständig ausfüllen und editieren kann, zum anderen, kann man KW auch per Mail kontaktieren und ihm technische Fragen stellen, bzw. Hilfestellungen erlangen.

8. Datensicherung

8.1 Für die Sicherung und ordnungsgemäße Speicherung der Dateien ist der Nutzer selbst verantwortlich. Der Nutzer ist verpflichtet, die auf seinem Account geladenen Inhalte auf eigenen externen Datenträgern oder sonstigen Speichermedien entsprechend dem Stand der Technik zu speichern und regelmäßig Zwischenspeicherungen durchzuführen. Der Nutzer wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass eine vollständige Wiederherstellung von Daten über den MyMusic Account nicht gewährleistet werden kann.

8.2 MyMusic ist auch für den Fall der Beendigung des Nutzungsvertrages nicht verpflichtet, vor der Löschung des Account dem Nutzer eine Wiederherstellung von Daten zu ermöglichen, die der Nutzer nicht entsprechend vorstehender Verpflichtungen auf einem externen Speichermedium gesichert hat.

9. Rechte von MyMusic

Im Falle von Verstößen des Nutzers gegen die Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder gegen sonstige Nutzungsvereinbarungen ist MyMusic insbesondere, jedoch ohne Beschränkung auf die nachstehenden Maßnahmen, berechtigt, je nach Schwere der Rechtsverstöße

• Den Nutzer zur Einhaltung der Vereinbarungen des Nutzungsvertrages zu ermahnen
• Den Nutzer wegen Rechtsverstößen abzumahnen und ihn zur Einhaltung der Vereinbarungen des Nutzungsvertrages aufzufordern
• Einzelne Dateien vom Account des Nutzers zu sperren bzw. zu löschen
• Den gesamten Account des Nutzers zeitweise zu sperren oder
• Den gesamten Account des Nutzers dauerhaft zu sperren und den gesamten Inhalt des Nutzers zu löschen.

Das Recht zur fristlosen Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund bleibt von diesen Rechten unberührt.

Auch das Recht von MyMusic, den Nutzer wegen Rechtsverstößen unmittelbar auf Schadensersatz in Anspruch zu nehmen bleibt von den vorstehenden Rechten unberührt.

10. Widerrufsbelehrung

Sofern Sie als Nutzer Verbraucher im Sinne von § 13 BGB sind, also weder gewerblich noch selbstständig beruflich tätig sind, gelten für Sie die nachfolgenden Regelungen:

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei (2) Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss durch Freischaltung der Anwendungen und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

MY MUSIC AG
Niederwall 9
D-33602 Bielefeld
Fax: +49 – 7000 – 6968742
E-Mail: info@mymusic.ag

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besonderer Hinweis

Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.
Ende der Widerrufsbelehrung

11. Haftung

11.1 Vorbehaltlich der Regelungen in den nachfolgenden Ziffern haftet MyMusic, gleichgültig aus welchem Rechtsgrund, nur für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten, solches Verhalten gesetzlicher Vertreter oder leitender Angestellter von MyMusic verursacht werden.

11.2 Für Schäden, die von MyMusic, deren gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen leicht fahrlässig verursacht werden, haftet MyMusic nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht). In diesem Fall wird die Haftung auf solche Schäden begrenzt, mit deren Entstehung im Rahmen des jeweiligen Vertrages typischerweise gerechnet werden muss.

11.3 Eine eventuelle Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für die Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

12. Datenschutz & Werbung

12.1 Die vom Nutzer bei der Anmeldung übermittelten Daten werden von MyMusic zum Zwecke der Auftragsbearbeitung gespeichert. Dabei speichert MyMusic nur die für die Abwicklung des Nutzungsvertrages notwendigen Angaben. Selbstverständlich beachtet MyMusic bei der Datenverarbeitung die gesetzlichen Vorschriften zum Schutz Ihrer Daten.

12.2 Ohne die Veröffentlichung von Daten und Inhalten des Nutzers ist das MyMusic Netzwerk sinnlos. Nur die Veröffentlichung von Daten ermöglicht die Kommunikation und damit die Erreichung des Ziels des Austauschs der Community. Der Nutzer hat jedoch die Möglichkeit, den Umfang der gespeicherten und genutzten Daten selbst zu bestimmen und jederzeit ohne Angabe von Gründen zu ändern oder einzuschränken.

12.3 Es werden über die Nutzung der Anwendungen statistische Auswertungen erzeugt, um dem Nutzer auf ihn zugeschnittene Angebote unterbreiten zu können. Der Nutzer ist jederzeit berechtigt, den Nutzungsvertrag fristlos zu kündigen, wenn er mit diesen Angeboten nicht mehr einverstanden ist. Daten des Nutzers werden im Übrigen nur mit ausdrücklicher Einwilligung des Nutzers an Dritte übermittelt. Der Nutzer kann jederzeit unentgeltlich Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten erhalten. Auf Wunsch des Nutzers werden diese berichtigt, gesperrt oder gelöscht. Anfragen sind zu richten an info@mymusic.ag.

12.4 Im Übrigen gelten die Regelungen der Datenschutzrichtlinie

13. Schlussbestimmungen

13.1 MyMusic behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern, soweit dies nicht für den Nutzer unzumutbar ist. Änderungen können insbesondere wegen technischer Weiterentwicklungen oder Änderungen oder aus anderen Gründen notwendig werden. Vor Änderung der AGB wird MyMusic den Nutzer über die beabsichtigten Änderungen informieren. Der Nutzer hat das Recht, der Geltung der neuen AGB für seinen Nutzungsvertrag innerhalb von zwei Wochen nach der Benachrichtigung zu widersprechen. Übt der Nutzer dieses Recht nicht aus, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen, wenn und soweit MyMusic den Nutzer in der Ankündigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweist.

13.2 Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt. Das gilt entsprechend bei Vertragslücken.